Die Mitte NEWS01

Medienmittelung vom 26.01.2021

Im Dezember 2020 wurde die Gemeinde Bubikon mit SBB Plänen zum Bau der grössten Abstell- und Serviceanlage im Kanton Zürich konfrontiert. Angeblich sind neue Kapazitäten notwendig und das Kulturland in Bubikon wurde als der geeignetste Standort identifiziert. Die CVP Bubikon-Wolfhausen unterstützt einen leistungsfähigen Nahverkehr als wesentlicher Baustein für eine effiziente Wirtschaft, der gleichzeitig zu einer hohen Lebensqualität in Stadt und Land beiträgt.

Das vorliegende Projekt stellt allerdings einen massiven Eingriff in die Natur dar und beeinträchtigt die Lebensqualität im Zürcher Oberland. Wir können nicht nachvollziehen, dass hier intakter Lebensraum zerstört werden soll und die SBB gleichzeitig plant an hochpreisigen Lagen bestehende Service-Kapazitäten abzubauen. Das kommt einer Zersiedelung durch die Hintertüre gleich, mit der die Raumplanung aktiv unterlaufen wird. Das ist ein Immobilienpoker zulasten der Bevölkerung. De facto wird intaktes Kulturland der SBB per Enteignung günstig zugeschanzt und die SBB verkauft gleichzeitig im Stadtgebiet Land zu Maximalpreisen an Immobilieninvestoren. Bei diesem Vorgehen spielen die Lebensqualität der Zürcher Bevölkerung, der Landschafts- und Naturschutz offensichtlich keine Rolle und kommen unter die Räder.

Im Sinne der Bevölkerung unterstützt die CVP Bubikon-Wolfhausen die Ziele der IG Pro Brach Fuchsbühl im Kampf gegen dieses überdimensionierte Projekt und das fehlgeleitete Vorgehen der SBB.

26.01.2021 / CVP Bubikon-Wolfhausen

Medienmitteilung vom 2. Dezember 2020

Die Mitgliederinnen und Mitglieder der CVP Bubikon-Wolfhausen haben den Voranschlag 2021 intensiv besprochen und kamen zu folgendem Beschluss:

Das Budget 2021 der Gemeinde Bubikon sieht ein Haushaltsdefizit von 1.27 Mio. vor, was die finanzielle Belastung der Gemeinde für die kommenden Jahre erhöht. Das Defizit ergibt sich zum grössten Teil aus dem gestiegenen Nettoaufwand. Dieser ist seit 2017 jährlich um ca. 6% gestiegen und dieser Trend setzt sich im 2021 fort. Die CVP kann von Seiten des Gemeinderates keine Anstrengungen erkennen, diese Kostensteigerungen kritisch zu hinterfragen und ihnen entgegenzuwirken. Im Sinne eines konkreten Beispiels muss es nicht unbedingt zu jährlich überdurchschnittlich steigenden Informatikkosten kommen, was in der Vergangenheit aber passiert ist und sich nun fortsetzt. Ein weiteres Hindernis für eine kosteneffiziente Umsetzung der kommunalen Aufgaben ist die in der Vergangenheit hohe Personalfluktuation innerhalb der Verwaltung. Hier könnte der Gemeinderat mit einer verbesserten Führungs- und Personalkultur die Effizienz steigern. Trotz dieser Defizite und um den Gemeinderat und die Verwaltung bei der Umsetzung der Aufgaben nicht zu behindern, empfiehlt die CVP eine Annahme des Budgets.

Antrag GR
Der Gemeindeversammlung wird beantragt, das vorliegende Budget 2021 (Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung) mit den genannten Eckwerten zu genehmigen

 Empfehlung CVP = JA

 

Angesichts der angespannten Finanzlage empfiehlt die CVP auch der Erhöhung des Steuerfusses um 3% zu zustimmen. Eine Erhöhung um 6% wie von der RPK gefordert, wird nicht unterstützt, da in dem pandemiebedingten Umfeld die wirtschaftliche Belastung der Bürger nicht zu stark wachsen soll. Weiter würde dies auch bedeuten, dass die CVP die gestiegenen Kosten kritiklos akzeptiert, was nicht der Fall ist.

Antrag GR
Der Gemeindeversammlung wird beantragt für das Budget 2021 einen Steuerfuss von 115 % (100 % = CHF 18‘830‘000) festzusetzen (Vorjahr 112 %, Basis: CHF 19‘250‘000)

 Empfehlung CVP = JA

 

Antrag RPK
Die Rechnungsprüfungskommission beantragt der Gemeindeversammlung, den Steuerfuss entgegen dem Antrag des Gemeinderates auf 118 % (Vorjahr 112 %) festzusetzen

 Empfehlung CVP = NEIN

 

02.12.2020 / CVP Bubikon-Wolfhausen

Medienmitteilung vom 1. November 2020

Die Mitgliederinnen und Mitglieder der CVP Bubikon-Wolfhausen haben die kommenden Ersatzwahlen intensiv besprochen und kamen zu folgendem Beschluss:

Die CVP Bubikon-Wolfhausen empfiehlt für die Ersatzwahl vom 29. November 2020 folgende Kandidaten:

 

  • Wahlgang Gemeinderat:
    • Hans-Christian Angele (FDP)
  • Wahlgang Schulpflege:
    • Frau Beatrix Inauen (SVP)
  • Wahlgang Sozialbehörde:
    • Herr Samuel Inauen (SVP)

 

01.11.2020 / CVP Bubikon-Wolfhausen

Stellungnahme zur Mitteilung vom Gemeinderat vom 20. November 2020

«Der Gemeinderat will die Zusammenarbeit mit den Ortsparteien verstärken»

Die CVP begrüsst einen regelmässigen Austausch mit dem Gemeinderat. Ebenfalls wird die CVP, wie auch schon in der Vergangenheit, aktiv am politischen Leben in der Gemeinde Bubikon teilnehmen. Die CVP bietet Bürgerinnen und Bürgern seit über 40 Jahren eine Plattform, um sich aktiv am politischen Leben der Partei und der Gemeinde zu beteiligen.
Vor jeder Gemeindeversammlung beschliessen die Mitgliederinnen und Mitglieder der CVP ihre Parolen zu den Geschäften der Gemeindeversammlung und veröffentlichen diese auf der Webseite www.cvp-bubikon-wolfhausen.ch. Ebenfalls werden die Medienmitteilungen zu den Parolen an die Medien (ZO), Gemeindeschreiber und Gemeinderat versendet.
Da in den Medien unsere Mitteilungen und Parolenfassungen teilweise verkürzt abgedruckt werden, schlägt die CVP dem Gemeinderat vor, eine Plattform auf der Webseite der Gemeinde (www.bubikon.ch) zu schaffen, auf der die Parteien die Möglichkeit haben, ihre Parolen und Medienmitteilungen ungekürzt und unzensiert den Bürgerinnen und Bürgern unserer Gemeinde zu präsentieren. Zusätzlich sollten die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, diese Mitteilungen und Parolen der Parteien zu abonnieren, wie dies bei den herkömmlichen Mitteilungen auf der Gemeindewebseite schon heute möglich ist.
Dies hätte den Vorteil, dass sich interessierte Bürger und Bürgerinnen die Informationen nicht auf den verschiedenen Webseiten der Parteien zusammensuchen müssten, sondern zentral an einem Ort finden. Auch dem Gemeinderat würde diese Plattform helfen, frühzeitig die Stimmung in der Bevölkerung zu erkennen.

Die CVP Bubikon-Wolfhausen hofft mit diesem Vorschlag auf offene Ohren zu stossen und damit einen Beitrag zur Transparenz und besserem Austausch zwischen Bürgern, Parteien und Behörden beitragen zu können.

25. November 2020 / CVP Bubikon-Wolfhausen

Medienmitteilung vom 10.09.2020

Intensiv wurden die vielen Geschäfte der kommenden Gemeindeversammlungen von den Mitgliederinnen und Mitglieder der CVP Bubikon-Wolfhausen besprochen. Die CVP kam zu folgendem Ergebnis:

Die CVP Bubikon-Wolfhausen empfiehlt: